Archive for Oktober, 2015

Kann auch Dr. Fleischer irren ?

Montag, Oktober 26th, 2015

Na ja, eigentlich doch eher nicht.

Während am 7.7. beim ominösen Antrag zur Geschäftsordnung seines Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreters kein Laut von ihm zu vernehmen war ….

… kam seine Stellungnahme am 13.10. wie aus der Pistole geschossen ….

Man überlegte im Stadtrat, auch den Beschluss vom Februar zurückzunehmen, in welchem angeblich die Sanierung vom Untermarkt 10 ohne jedwede Betragsbegrenzung nach oben beschlossen worden war …( Ein Traum für jeden Generalunternehmer, wie es der Architekt Buxbaum nach Meinung einiger Stadträte wohl zu sein scheint …)

Da schoss es aus Stadtrat Dr. Fleischer heraus, das sei nicht möglich denn man sei nicht vollständig.

Wenn nun aber zwischen Februar und Oktober ein Stadtratsmitglied schwer erkrankt oder gar verstirbt, besteht dieser Beschluss bis in alle Ewigkeit? Dann sollte man vielleicht mal die Geschäftsordnung überprüfen und womöglich ändern. Nicht daß noch Tote über die Stadtratsgeschäfte bestimmen.

Würgerladen die 2.te

Donnerstag, Oktober 22nd, 2015

Also, die Sache mit dem Bürgerladen ist ja wohl sowas von kompliziert und vertrackt …. Es bräuchte wohl einen Riesen, der den Riesenknoten durchschlägt, der sich hier gebildet hat ….

Auch die Stadt muß sich – wenn sie denn bauen will – einen Bauantrag genehmigen lassen. Bauausschuß und Stadtrat haben im Februar jeweils einstimmig den Bauantrag der Stadt nach Zeichnungen der Firma Buxbaum genehmigt.

Von Kosten war hier nicht die Rede. Wie auch bei sonst keinem Bauantrag üblich.

Leistungen wurden aber bis heute nicht vergeben und müßten natürlich vom Stadtrat mehrheitlich genehmigt werden. Dazu ist es bis heute ja nicht gekommen.

Was passiert also, wenn man den Beschluss vom 7.7. widerrufen hätte? Man hätte nach wie vor einen genehmigten Bauantrag, aber niemanden der den Bau in welcher Form auch immer ausführt, weil ja keine Leistungen in Auftrag gegeben worden sind. ODER ???

Man will also den Bürgerladen nicht, sondern will ihn unbedingt verhindern !?

Dem einen sind die Chefs vom Bürgerladen zu arrogant. Die anderen beklagen sich, der Bürgerladen wäre zu Besprechungen einfach nicht erschienen. Andere bezweifeln den geschäftlichen Erfolg des Ladens, sind der Meinung der Laden sei zu groß dimensioniert, der angepeilte Umsatz könne nie erreicht werden, der Laden wäre an anderer Stelle besser aufgehoben, eine Subventionierung in irgendeiner Form käme nie und nimmer in Frage, andere würden sich derzeit auch noch am Markt bewähren ohne unterstützt zu werden, der Bürgermeister linkt die Räte, der Bürgermeister mache dann doch was er wolle, der Bürgerladen koste 1 Million, 1 Million für 800 Bürger, die Inklusion wäre zwar erwünscht aber nie Bedingung gewesen, die Planer des Bürgerladens wären Stümper weil sie eine Haushaltsküche einplanen für einen Bewirtungsbetrieb, einen Dunstabzug durchs Museum fordern ….

Eine Stadträtin stimmt jetzt für den Beschluss vom 7.7., obwohl sie einen privaten Investor auf gar keinen Fall im Untermarkt 10 sehen möchte. Das Heimatmuseum muß hinsichtlich Brandschutz ertüchtigt werden, was erhebliche, finanzielle  Auswirkungen  auf die 200 qm ebenerdige Fläche haben soll ?

Es  wird getrickst und getürkt, was das Zeug hält. Keiner aber will sagen warum. Where´s the beef ???

Als einfacher, unbedarfter, unwissender Bürger ……

In der abermals abgewürgten Sitzung über den Untermarkt 10 kam die vergleichende Kostenaufstellung der Verwaltung nicht mehr zur Sprache. Hier wird unter der Annahme, daß ebenerdige Läden weniger Brandschutz benötigen als  mit brennbaren Materialen vollgestellte Obergeschosse, ein Kostenrahmen für die Ertüchtigung des Erdgeschosses als von der Stadt selber zu tragenden Anteil von 105 T bis maximal 113 T ausgegangen. Auch bei der niedrig angesetzten Miete wäre also die Investition der Stadt in etwa 10 Jahren abbezahlt.

Andererseits will man ja immer noch Genossenschaftsanteile für 100 T Euro erwerben. Also ich versteh`s mal wieder nicht, aber vielleicht krieg ich`s ja noch gebacken ?

Niemand (außer dem Bürgerbehren) kann den Stadtrat zwingen im Untermarkt 10 einen Bürgerladen unterzubringen.  Wenn der Stadtrat das aber nicht will, muß er es halt beschließen. Also rechtsgültig natürlich.

 

 

 

 

 

Gewerbe- und Kunstmarkt in der Loisachhalle

Mittwoch, Oktober 21st, 2015

Viele Aussteller und Verkäufer dieses Marktes in der Loisachhalle hätten sich viel mehr Neugierige und natürlich vor allem Kunden gewünscht.

Leider war der Parkplatz vor der Loisachhalle bereits zum Beginn der Ausstellung ziemlich gut besucht.

Da blieb für die Kunden halt mal wieder wenig Platz übrig.

Demnächst ist ja offener Sonntag in WOR. Achten Sie doch mal drauf ! Vielleicht nehmen Sie doch besser den Shuttlebus, der fährt den Hatzplatz an. Parken ist dort mal wieder eher nicht möglich.

 

Warum der Beschluss vom 7.7.2015 rechtswidrig ist

Dienstag, Oktober 20th, 2015

§ 21 Verantwortung für den Geschäftsgang

Stadtrat und Bürgermeister sorgen für den ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte …

Davon konnte in der Sitzung vom 7.7. schon mal keine Rede sein. Altgedienten Stadträten und ehemaligen Bürgermeistern hätte es gut angestanden, sich hier im Sinne der Geschäftsordnung des Stadtrates einzubringen. Stattdessen ließ man der Sitzung ihren Lauf.

§ 22 Sitzungen, Beschlussfähigkeit

Eine Beschlussfassung durch mündliche Befragung außerhalb der Sitzungen … ist ausgeschlossen.

7 Stadträte haben also im Vorlauf der Sitzung konspirativ getagt. 2 dieser Stadträte haben in der Sitzung nicht für den Antrag zur Geschäftsordnung gestimmt. Was den Vortragenden des Antrages reichlich irritiert hat, sei es doch anders abgesprochen gewesen. 5 Stadträte haben aber noch vor der Sitzung 8 weitere Stadträte von ihrem Coup überzeugt, welche dann tatsächlich ja für diesen Antrag gestimmt haben. Die CSU natürlich geschlossen dem Fraktionsführer hinterher, die SPD und die Grünen gespalten, von der Bürgervereinigung schließlich nur einer.

§ 28 Anträge von Mitgliedern des Stadtrates

Ein solcher hätte gestellt werden können, wurde aber nicht gestellt.

Nach Ablehnung der von Bürgermeister und Verwaltung gemachten Vorschläge zur Vergabe von Leistungen zwecks Untermarkt 10, hätte genau hierhin ein Antrag zu § 28 der GeschO gehört.

Hier hätte man die Vergabe an einen Investor und die Genossenschaftsanteile unterbringen können – und womöglich einen  mehrheitlichen, rechtsgültigen Beschluss erreichen können.

§ 31 Beratung der Sitzungsgegenstände

Der entsprechende Tagesordnungspunkt wird vom Bürgermeister aufgerufen.

Nach der Berichterstattung … eröffnet der Vorsitzende die Beratung. ….

Während der Beratung über einen Antrag sind nur zulässig

1. Anträge zur Geschäftsordnung

2. Zusatz- oder Änderungsanträge….

Über Anträge zur Geschäftsordnung ist sofort abzustimmen; eine Beratung zur Sache selbst findet insoweit nicht statt

Aus der Gliederung der Geschäftsordnung ergibt sich klar und deutlich:

Antrag zur Geschäftsordnung ist nicht gleich Antrag zur Geschäftsordnung. Es ist zu unterscheiden zwischen Anträgen vor dem Aufruf des Tagesordnungspunktes und Anträgen nachdem der TOP vom Bürgermeister aufgerufen worden ist.

Die Geschäftsordnung gilt ja mehr oder weniger in allen bayerischen Gemeinden und Städten. Da können wir Wolfratshauser doch mal wieder wegweisend für andere sein, indem wir den Inhalt der Geschäftsordnung bzw dem Umgang damit durch übergeordnete Behörden überprüfen lassen, damit andere auch Bescheid wissen und möglichst wenige den Wolfratshauser Weg wählen, der da heißt:

Der Bürgermeister macht die Tagesordnung. Einer sucht vor der Sitzung die Mehrheit der Stadträte von seiner Version zu überzeugen, geht damit in den Stadtrat und macht einen Antrag zur Geschäftsordnung und erzählt dem erstaunten Bürgermeister sowie den nicht eingeweihten oder überzeugten Stadträten, was die Verwaltung statt dem ursprünglich von der Verwaltung vorgesehenen Szenario nun auf Wunsch des Antrages zur Geschäftsordnung zu erledigen hat. Diskussionen, Nachfragen sind unerwünscht bzw unzulässig, denn es habe sich ja vor der Sitzung bereits eine Mehrheit der Stadträte gründlichst mit dem jeweils anstehenden Problem beschäftigt und die Aufträge für die Verwaltung erteilt. Sollte ein Teil der Aufgaben den Gesetzen widersprechen, jo mei ….

Einen Vorteil hätte natürlich das Wolfratshauser System. Die Sitzungsdauer würde doch deutlich kürzer ausfallen und es gäbe ein Ergebnis. Aber alles kann man halt mal nicht haben.

 

 

Der Würgerladen

Dienstag, Oktober 20th, 2015

Man kann es drehen und wenden wie man will. Es wird wohl keinen Bürgerladen geben.

Bislang hatte ich ja angenommen jeder Bürgerladen würde in irgendeiner Form von irgendjemandem subventioniert. Die Städtebauförderung macht die Subvention durch die Stadt wohl gar zur Auflage.

In anderen, vergleichbaren Städten werden sogar private Einzelhändler die ersten zwei Jahre bei den Mietzahlungen finanziell unterstützt.

Wenn sich die Bürgerläden von selber tragen, frage ich mich warum die selbstständigen Kaufleute nicht Schlange stehen um eine eine solch sprudelnde  Geldquelle zu  nutzen ?

Dr. Fleischer und Herr Forster und weitere nicht genannte Stadträte wollen einen Bürgerladen auf gar keinen Fall subventionieren. Der Edeka in Waldram würde ja auch nicht von der Stadt unterstützt. Nun, der Eigentümer in Waldram subventioniert die Waldramer Filiale mit den Gewinnen aus anderen Filialen. Ist der gute Mann eines Tages hierzu nicht mehr gewillt, wird er den Laden schließen. Man darf neugierig sein, wer dann als erster einen genossenschaftlich basierten Nahversorger für Waldram fordern wird.

Den Untermarkt 10 (Heimatmuseum) soll also ebenfalls ein privater Investor übernehmen wie auch die künftige Hugopassage. Vielleicht findet sich ja ein Investor für beide Gebäude. Mit den Gewinnen aus der Hugopassage sowie dem Erdgeschoß vom Untermarkt 10 kann er dann ja die Räume des Stadtmuseums subventionieren. Da sind Subventionen ja erlaubt und gerne gesehen.

Nun werden also etwa 14000 Bürger befragt wegen einem Bürgerladen für etwa 800 Leute. Obwohl viele Bürger allein aus Frust über die Stadträte für den Bürgerladen stimmen werden, wird es unterm Strich eher nicht ausreichen.

Immerhin haben die Stadträte gemeinsam den neuen Stadtbus auf die Kanalbrücke gebracht, sodaß die Leutz aus den nicht versorgten Stadtteilen mit dem Bus zum Einkaufen innerhalb der Stadt fahren können. Ein großartiger Lichtblick in der sonstigen Stadtratstrübnis.

Nachdem der Bürgermeister gegen Widerstände durchgesetzt hat, den grünen Markt wieder in die Altstadt zu verlegen, beginnt nun die Demontage der Marktstraße.

Wieder entscheiden sich die Stadträte, Frequenz aus der Marktstraße herauszunehmen. Wenn man am Montag hinters Rathaus spaziert, gewinnt man den Eindruck die größte Attraktion und Anziehungspunkt der Altstadt wäre die Wertstoffinsel hinterm Rathaus.

 

Wolfratshausen – ein Herz für Dauerparker

Dienstag, Oktober 6th, 2015

Der Bürgermeister möchte die in der Innenstadt wohnenden Bürger soweit wie möglich von den Emissionen der Autos verschonen. Als Anwohner sage ich vielen Dank hierfür !!!

Ein Dauerparker verschmutzt die Umwelt nur bei Ankunft und Abfahrt. Je mehr Stunden zwischen Ankunft und Abfahrt liegen – umso besser für den Anwohner vor  Ort !

Kurzzeitparker aber nerven durch die vielen An- und Abfahrten und entsprechenden Schadstoffausstoß.

Der Bürgermeister handelt konsequent  !

Hinter der Sparkasse – für Dauerparker!

Am Bahnhof (Bahn und Bürgermeister) – für Dauerparker !

Am Hatzplatz – 10 Stunden, also für Dauerparker !

Sauerlacher Straße – jetzt für Dauerparker !

Innenstadt – theoretisch 1 bis 2 Stunden Parkdauer, durch Nichtkontrolle ohne Begrenzung – also für Langzeitnutzer!

( Unwissende tauschen nach Ablauf der offiziellen Parkzeit tatsächlich Parkschein aus. Manche zahlen da noch!)

Aufgrund der vielen günstigen – weil kostenlosen, maximal aber 30 bis 100 Euro pro Jahr teuren ?, Dauerparkplätze verbleibt für Kurzzeitparker nur noch der Platz vor der Loisachhalle. Also der Platz, der mal für die Langzeitparker vorgesehen war !?

 

 

 

 

 

Der Bürgermeister und die wilde 13

Donnerstag, Oktober 1st, 2015

Das Finanzamt hat für seine Mitarbeiter zuwenig Parkplätze.

Alarm im Rathaus. Parkplätze in WOR sind in allererster Linie für die in der Stadt arbeitenden Leutz vorgesehen.

Irgendwann später kommen vielleicht auch die Kunden dran ?

Während die in der Stadt arbeitenden Leutz etwa 60 bis maximal 100 Euro im Jahr für einen Parkplatz am hellichten Tag bezahlen, sollten die Mitarbeiter des Finanzamtes den natürlich völlig kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Wer will schon Geld ausgerechnet vom Finanzamt ?

Es ist aber auch schlichtweg unvorstellbar, daß die Finanzbeamten – wenn sie denn spät dran sind und keinen Platz hinter der Sparkasse mehr bekommen – vor der Loisachhalle parken, da auch noch für bezahlen müssen und jeden Morgen sich und die vielen Akten, die sie nachts abgearbeitet haben, zum Finanzamt zu schleppen.

Das Parken für die Finanzbeamten mag aufgrund des Nichtabrisses des alten Vermessungsamtes ein Problem darstellen, müssen sie halt früher aufstehen um anderswo noch einen kostenlosen Platz zu ergattern.

Oder mit ihrem Dienstherrn reden, daß er die Parkgebühren erstattet und 30 Minuten von der Anwesenheitszeit abzieht in denen sie sich vom Parkplatz an den Arbeitsplatz und zurück schleppen.

Aber es ist ja nicht verkehrt sich mit dem Finanzamt gut zu stellen. Hat der veranlagende Beamte doch womöglich bessere Laune, wenn er direkt neben dem Schreibtisch einen reservierten, kostenlosen Parkplatz vorfindet.