Archive for Februar, 2012

Herr Fraas stellt Geheimantrag

Mittwoch, Februar 15th, 2012

In der Bauauschußsitzung wurde der Antrag von Herrn Fraas auf ein nächtliches Tempolimit in der Schießstättstraße besprochen und auch einstimmig genehmigt.

In der Stadtratssitzung wurden zwei Anträge der SPD  ausführlich und öffentlich behandelt.

Der Antrag des Herrn Fraas wurde nur erwähnt, nach dem Motto „liegt Ihnen ja vor“ . Auf meine Frage an die Stadt, den Antrag einsehen zu wollen, wurde mir beschieden dies ginge mich nichts an. (Die Stadt hat das natürlich freundlicher formuliert).

Wenn also Anträge in öffentlicher Sitzung gestellt werden, heißt das nicht daß auch die Öffentlichkeit erfahren dürfte was im Antrag drin steht. Das nennt man Transparenz in der Demokratie ???? Dringend verbesserungsbedürftig.

Fraas und kein Ende in Sicht

Mittwoch, Februar 15th, 2012

Herr Fraas, dem der Neubau des Stadtarchivs sehr am Herzen liegt, hätte mal wieder zwei Fliegen ! mit einer Klappe schlagen können.

In der letzten Bauausschußsitzung ging es also um den Standort des Neubaus für Stadtarchiv und Museum, es ging um mieten oder selber bauen und finanzieren. Herr Fraas hatte außerdem einen Antrag auf ein Tempolimit in der Schießstättstraße gestellt, der in vorgenannter Sitzung behandelt und worüber auch einstimmig zugestimmt wurde.

Obwohl doch wohl beide vorgenannten Dinge scheins Herzangelegenheiten des Herrn Fraas waren, glänzte er in der fraglichen Sitzung durch Abwesenheit.

So konnte er weder seinen Antrag zwecks Tempolimit näher begründen noch Einfluß auf die Entscheidung hinsichtlich Archivs und Museums nehmen.

Stattdessen nahm er also in der Stadtratssitzung vom 14.2.12 den Punkt Anfragen zum Anlaß festzustellen, daß der Bauausschuß zwar mit 8 gegen 2 aber eben doch völlig falsch entschieden habe.

Der Bürgermeister wies völlig zu recht darauf hin, daß sich die Fraktionen vor der entsprechenden Sitzung eine Meinung bilden könnten und dann in der Sitzung ein entsprechendes Abstimmungsverhalten an den Tag legen könnten. Der Beschluß wurde aber nun mal mit 8 gegen 2 gefasst. Man hätte aber Herrn Fraas unbedingt vorher nochmal fragen sollen, ob er denn mit einem Mehrheitsbeschluß auch einverstanden sein könnte. Dies hat der Bürgermeister wohl versäumt. Womöglich ein Fall für den Staatsanwalt? Man wird sehen. Überraschungen nicht ausgeschlossen.  

Frau Reith und die Bäume an der Loisach

Mittwoch, Februar 15th, 2012

Etwa 11 Leutz vom Bund Naturschutz, Vogelschutz sowie die Stadt waren an der Loisach unterwegs und ließen sich vom Wasserwirtschaftsamt erklären warum die bereits gefällten Bäume unbedingt hätten weg müssen.

Es wurden auch Bäume an der obersten Kante gefällt, angeblich um den Durchfluß bei Hochwasser zu gewährleisten. Wenn da mal Wasser hinkommen sollte, sitze ich bereits mit der weißen Fahne im ersten Stock und warte auf das Boot der Feuerwehr zwecks Evakuierung. Es darf auch die Wasserwacht oder die DLRG sein.

Gegenüber in der Kurve, auf welche die Wassermassen in erster Linie bei Hochasser drücken werden, herrscht das reinste Baum-Chaos. Aber man muß ja irgendwo anfangen….

Die grüne Umweltreferentin war also nicht eingeladen gewesen zur Besichtigungstour des Wasserwirtschaftsamtes. Da wäre es von Vorteil als grüne Abgeordnete Mitglied des Bund Naturschutz zu sein, welcher beim Ortstermin zahlreich vertreten war. Aber man kann ja nicht überall Mitglied sein.