Archive for the ‘StattPolitik’ Category

Raus aus dem Markt

Samstag, November 7th, 2015

Zwecks Magen- oder Darmspiegelung also künftig zum Siempelkamp mit günstigen Parkplätzen auf dem REWE – Gelände.

Nun, da konnte man wohl nicht anders entscheiden. Weitere Arztpraxen in diesem Gebäude werden womöglich in naher oder fernerer Zukunft folgen.

Andererseits kann man sich die Worthülsen, man müsse jetzt und unbedingt etwas für die Innenstadt tun, allmählich aber sicher sparen.

Arztpraxen, die nur über eine steile Treppe zu erreichen sind, Drogeriemärkte mit Stufen zur Eingangstüre sowie Treppe zum Obergeschoß, das ist alles nicht mehr zeitgemäß.

Wer hätte gedacht, daß die Verödung der Innenstadt auch ohne Umgehungsstraße zu erreichen wäre ?

Ein Glück, daß die Parkhäuser nicht gebaut worden sind! Auch da hätte man dann den Leerstand. Und die Kosten.

 

Lebendige Altstadt Wolfratshausen

Freitag, November 6th, 2015

Da es  mit dem Bürgerladen ja nun eher nichts werden wird ….

…. würde ich vorschlagen wollen die Leerstände in der Altstadt mit Flüchtlingen „vollzumachen“ ….

Das bringt endlich wieder mehr Leben in die Altstadt.

Und wenn es dann noch einen freundlichen Vermieter gibt, könnten vielleicht ein paar Syrer einen Nachbarschaftsladen aufmachen, einmal um die Syrer zu versorgen und nebenbei auch noch die Bewohner der Altstadt.

Ich bin mir sicher, die Syrer die schaffen das!

Deine Rede sei ja, ja, nein, nein

Freitag, November 6th, 2015

Die Stadträte bringen es also auch in ihrer nächsten Sitzung am 10.11.15 nicht zuwege den rechtswidrigen Beschluss vom 7.7.15 aufzuheben und über diesen Punkt neu zu beschliessen.

Festzuhalten bleibt, daß man im Februar einstimmig den Bauantrag als solchen genehmigt hat.

Am 7.7. sollte nach entsprechender Diskussion ein Beschluss des Stadtrates herbeigeführt werden. Dazu kam es aber nicht, weil sich eine Mehrheit der Stadträte bereits im Vorfeld der Sitzung auf andere Aufträge an die Verwaltung geeinigt hatte. In einem Antrag zur Geschäftsordnung sollte das Gebäude an einen Investor in Erbpacht vergeben werden sowie 100 000 Euro für Genossenschaftsanteile am Bürgerladen spendiert werden.

Die Argumentation der konspirativ tätigen Stadträte war angeblich den Bürgerladen retten zu wollen, denn der Vorschlag des  Bürgermeisters nach Diskussion im Rat einen Beschluss zu fassen wäre vermutlich von der Mehrheit der Räte abgelehnt worden – oder so ähnlich jedenfalls.

Man habe das ja nur getan, um den Bürgerladen überhaupt zu retten. Statt einen rechtsgültigen Beschluss zu fassen, haben die Räte nun die Durchführung eines Bürgerentscheids genehmigt. Weil man nicht ganz ausschließen konnte, daß der Bürgerentscheid auch wirklich in die Hose geht hat man obendrein auch den gewünschten Termin um eine Woche nach hinten verlegt. Damit die Wahlhelfer auch am Christkindlmarkt teilnehmen können – oder so ähnlich.

Der Bürgerentscheid soll also jetzt mal wieder den Stadträten die Entscheidung abnehmen. Weil die Räte nicht in der Lage sind, die Geschicke der Stadt in diesem Falle zu bestimmen, genehmigen sie entsprechende Gelder um diesen Entscheid durchzuführen. Natürlich davon ausgehend, daß der Bürgerentscheid nicht erfolgreich sein wird.

Es wäre zu prüfen, ob die 13 bzw 16 diesen Bürgerentscheid herausfordernden Räte für die Erstattung der Kosten dieses Bürgerentscheides herangezogen werden können. Der Bürgerentscheid ist ja letzthin nur deswegen erforderlich, weil die Räte ihren Verpflichtungen für rechtsgültige Entscheidungen nicht nachkommen.

Kann auch Dr. Fleischer irren ?

Montag, Oktober 26th, 2015

Na ja, eigentlich doch eher nicht.

Während am 7.7. beim ominösen Antrag zur Geschäftsordnung seines Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreters kein Laut von ihm zu vernehmen war ….

… kam seine Stellungnahme am 13.10. wie aus der Pistole geschossen ….

Man überlegte im Stadtrat, auch den Beschluss vom Februar zurückzunehmen, in welchem angeblich die Sanierung vom Untermarkt 10 ohne jedwede Betragsbegrenzung nach oben beschlossen worden war …( Ein Traum für jeden Generalunternehmer, wie es der Architekt Buxbaum nach Meinung einiger Stadträte wohl zu sein scheint …)

Da schoss es aus Stadtrat Dr. Fleischer heraus, das sei nicht möglich denn man sei nicht vollständig.

Wenn nun aber zwischen Februar und Oktober ein Stadtratsmitglied schwer erkrankt oder gar verstirbt, besteht dieser Beschluss bis in alle Ewigkeit? Dann sollte man vielleicht mal die Geschäftsordnung überprüfen und womöglich ändern. Nicht daß noch Tote über die Stadtratsgeschäfte bestimmen.

Würgerladen die 2.te

Donnerstag, Oktober 22nd, 2015

Also, die Sache mit dem Bürgerladen ist ja wohl sowas von kompliziert und vertrackt …. Es bräuchte wohl einen Riesen, der den Riesenknoten durchschlägt, der sich hier gebildet hat ….

Auch die Stadt muß sich – wenn sie denn bauen will – einen Bauantrag genehmigen lassen. Bauausschuß und Stadtrat haben im Februar jeweils einstimmig den Bauantrag der Stadt nach Zeichnungen der Firma Buxbaum genehmigt.

Von Kosten war hier nicht die Rede. Wie auch bei sonst keinem Bauantrag üblich.

Leistungen wurden aber bis heute nicht vergeben und müßten natürlich vom Stadtrat mehrheitlich genehmigt werden. Dazu ist es bis heute ja nicht gekommen.

Was passiert also, wenn man den Beschluss vom 7.7. widerrufen hätte? Man hätte nach wie vor einen genehmigten Bauantrag, aber niemanden der den Bau in welcher Form auch immer ausführt, weil ja keine Leistungen in Auftrag gegeben worden sind. ODER ???

Man will also den Bürgerladen nicht, sondern will ihn unbedingt verhindern !?

Dem einen sind die Chefs vom Bürgerladen zu arrogant. Die anderen beklagen sich, der Bürgerladen wäre zu Besprechungen einfach nicht erschienen. Andere bezweifeln den geschäftlichen Erfolg des Ladens, sind der Meinung der Laden sei zu groß dimensioniert, der angepeilte Umsatz könne nie erreicht werden, der Laden wäre an anderer Stelle besser aufgehoben, eine Subventionierung in irgendeiner Form käme nie und nimmer in Frage, andere würden sich derzeit auch noch am Markt bewähren ohne unterstützt zu werden, der Bürgermeister linkt die Räte, der Bürgermeister mache dann doch was er wolle, der Bürgerladen koste 1 Million, 1 Million für 800 Bürger, die Inklusion wäre zwar erwünscht aber nie Bedingung gewesen, die Planer des Bürgerladens wären Stümper weil sie eine Haushaltsküche einplanen für einen Bewirtungsbetrieb, einen Dunstabzug durchs Museum fordern ….

Eine Stadträtin stimmt jetzt für den Beschluss vom 7.7., obwohl sie einen privaten Investor auf gar keinen Fall im Untermarkt 10 sehen möchte. Das Heimatmuseum muß hinsichtlich Brandschutz ertüchtigt werden, was erhebliche, finanzielle  Auswirkungen  auf die 200 qm ebenerdige Fläche haben soll ?

Es  wird getrickst und getürkt, was das Zeug hält. Keiner aber will sagen warum. Where´s the beef ???

Als einfacher, unbedarfter, unwissender Bürger ……

In der abermals abgewürgten Sitzung über den Untermarkt 10 kam die vergleichende Kostenaufstellung der Verwaltung nicht mehr zur Sprache. Hier wird unter der Annahme, daß ebenerdige Läden weniger Brandschutz benötigen als  mit brennbaren Materialen vollgestellte Obergeschosse, ein Kostenrahmen für die Ertüchtigung des Erdgeschosses als von der Stadt selber zu tragenden Anteil von 105 T bis maximal 113 T ausgegangen. Auch bei der niedrig angesetzten Miete wäre also die Investition der Stadt in etwa 10 Jahren abbezahlt.

Andererseits will man ja immer noch Genossenschaftsanteile für 100 T Euro erwerben. Also ich versteh`s mal wieder nicht, aber vielleicht krieg ich`s ja noch gebacken ?

Niemand (außer dem Bürgerbehren) kann den Stadtrat zwingen im Untermarkt 10 einen Bürgerladen unterzubringen.  Wenn der Stadtrat das aber nicht will, muß er es halt beschließen. Also rechtsgültig natürlich.

 

 

 

 

 

Gewerbe- und Kunstmarkt in der Loisachhalle

Mittwoch, Oktober 21st, 2015

Viele Aussteller und Verkäufer dieses Marktes in der Loisachhalle hätten sich viel mehr Neugierige und natürlich vor allem Kunden gewünscht.

Leider war der Parkplatz vor der Loisachhalle bereits zum Beginn der Ausstellung ziemlich gut besucht.

Da blieb für die Kunden halt mal wieder wenig Platz übrig.

Demnächst ist ja offener Sonntag in WOR. Achten Sie doch mal drauf ! Vielleicht nehmen Sie doch besser den Shuttlebus, der fährt den Hatzplatz an. Parken ist dort mal wieder eher nicht möglich.

 

Warum der Beschluss vom 7.7.2015 rechtswidrig ist

Dienstag, Oktober 20th, 2015

§ 21 Verantwortung für den Geschäftsgang

Stadtrat und Bürgermeister sorgen für den ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte …

Davon konnte in der Sitzung vom 7.7. schon mal keine Rede sein. Altgedienten Stadträten und ehemaligen Bürgermeistern hätte es gut angestanden, sich hier im Sinne der Geschäftsordnung des Stadtrates einzubringen. Stattdessen ließ man der Sitzung ihren Lauf.

§ 22 Sitzungen, Beschlussfähigkeit

Eine Beschlussfassung durch mündliche Befragung außerhalb der Sitzungen … ist ausgeschlossen.

7 Stadträte haben also im Vorlauf der Sitzung konspirativ getagt. 2 dieser Stadträte haben in der Sitzung nicht für den Antrag zur Geschäftsordnung gestimmt. Was den Vortragenden des Antrages reichlich irritiert hat, sei es doch anders abgesprochen gewesen. 5 Stadträte haben aber noch vor der Sitzung 8 weitere Stadträte von ihrem Coup überzeugt, welche dann tatsächlich ja für diesen Antrag gestimmt haben. Die CSU natürlich geschlossen dem Fraktionsführer hinterher, die SPD und die Grünen gespalten, von der Bürgervereinigung schließlich nur einer.

§ 28 Anträge von Mitgliedern des Stadtrates

Ein solcher hätte gestellt werden können, wurde aber nicht gestellt.

Nach Ablehnung der von Bürgermeister und Verwaltung gemachten Vorschläge zur Vergabe von Leistungen zwecks Untermarkt 10, hätte genau hierhin ein Antrag zu § 28 der GeschO gehört.

Hier hätte man die Vergabe an einen Investor und die Genossenschaftsanteile unterbringen können – und womöglich einen  mehrheitlichen, rechtsgültigen Beschluss erreichen können.

§ 31 Beratung der Sitzungsgegenstände

Der entsprechende Tagesordnungspunkt wird vom Bürgermeister aufgerufen.

Nach der Berichterstattung … eröffnet der Vorsitzende die Beratung. ….

Während der Beratung über einen Antrag sind nur zulässig

1. Anträge zur Geschäftsordnung

2. Zusatz- oder Änderungsanträge….

Über Anträge zur Geschäftsordnung ist sofort abzustimmen; eine Beratung zur Sache selbst findet insoweit nicht statt

Aus der Gliederung der Geschäftsordnung ergibt sich klar und deutlich:

Antrag zur Geschäftsordnung ist nicht gleich Antrag zur Geschäftsordnung. Es ist zu unterscheiden zwischen Anträgen vor dem Aufruf des Tagesordnungspunktes und Anträgen nachdem der TOP vom Bürgermeister aufgerufen worden ist.

Die Geschäftsordnung gilt ja mehr oder weniger in allen bayerischen Gemeinden und Städten. Da können wir Wolfratshauser doch mal wieder wegweisend für andere sein, indem wir den Inhalt der Geschäftsordnung bzw dem Umgang damit durch übergeordnete Behörden überprüfen lassen, damit andere auch Bescheid wissen und möglichst wenige den Wolfratshauser Weg wählen, der da heißt:

Der Bürgermeister macht die Tagesordnung. Einer sucht vor der Sitzung die Mehrheit der Stadträte von seiner Version zu überzeugen, geht damit in den Stadtrat und macht einen Antrag zur Geschäftsordnung und erzählt dem erstaunten Bürgermeister sowie den nicht eingeweihten oder überzeugten Stadträten, was die Verwaltung statt dem ursprünglich von der Verwaltung vorgesehenen Szenario nun auf Wunsch des Antrages zur Geschäftsordnung zu erledigen hat. Diskussionen, Nachfragen sind unerwünscht bzw unzulässig, denn es habe sich ja vor der Sitzung bereits eine Mehrheit der Stadträte gründlichst mit dem jeweils anstehenden Problem beschäftigt und die Aufträge für die Verwaltung erteilt. Sollte ein Teil der Aufgaben den Gesetzen widersprechen, jo mei ….

Einen Vorteil hätte natürlich das Wolfratshauser System. Die Sitzungsdauer würde doch deutlich kürzer ausfallen und es gäbe ein Ergebnis. Aber alles kann man halt mal nicht haben.

 

 

Der Würgerladen

Dienstag, Oktober 20th, 2015

Man kann es drehen und wenden wie man will. Es wird wohl keinen Bürgerladen geben.

Bislang hatte ich ja angenommen jeder Bürgerladen würde in irgendeiner Form von irgendjemandem subventioniert. Die Städtebauförderung macht die Subvention durch die Stadt wohl gar zur Auflage.

In anderen, vergleichbaren Städten werden sogar private Einzelhändler die ersten zwei Jahre bei den Mietzahlungen finanziell unterstützt.

Wenn sich die Bürgerläden von selber tragen, frage ich mich warum die selbstständigen Kaufleute nicht Schlange stehen um eine eine solch sprudelnde  Geldquelle zu  nutzen ?

Dr. Fleischer und Herr Forster und weitere nicht genannte Stadträte wollen einen Bürgerladen auf gar keinen Fall subventionieren. Der Edeka in Waldram würde ja auch nicht von der Stadt unterstützt. Nun, der Eigentümer in Waldram subventioniert die Waldramer Filiale mit den Gewinnen aus anderen Filialen. Ist der gute Mann eines Tages hierzu nicht mehr gewillt, wird er den Laden schließen. Man darf neugierig sein, wer dann als erster einen genossenschaftlich basierten Nahversorger für Waldram fordern wird.

Den Untermarkt 10 (Heimatmuseum) soll also ebenfalls ein privater Investor übernehmen wie auch die künftige Hugopassage. Vielleicht findet sich ja ein Investor für beide Gebäude. Mit den Gewinnen aus der Hugopassage sowie dem Erdgeschoß vom Untermarkt 10 kann er dann ja die Räume des Stadtmuseums subventionieren. Da sind Subventionen ja erlaubt und gerne gesehen.

Nun werden also etwa 14000 Bürger befragt wegen einem Bürgerladen für etwa 800 Leute. Obwohl viele Bürger allein aus Frust über die Stadträte für den Bürgerladen stimmen werden, wird es unterm Strich eher nicht ausreichen.

Immerhin haben die Stadträte gemeinsam den neuen Stadtbus auf die Kanalbrücke gebracht, sodaß die Leutz aus den nicht versorgten Stadtteilen mit dem Bus zum Einkaufen innerhalb der Stadt fahren können. Ein großartiger Lichtblick in der sonstigen Stadtratstrübnis.

Nachdem der Bürgermeister gegen Widerstände durchgesetzt hat, den grünen Markt wieder in die Altstadt zu verlegen, beginnt nun die Demontage der Marktstraße.

Wieder entscheiden sich die Stadträte, Frequenz aus der Marktstraße herauszunehmen. Wenn man am Montag hinters Rathaus spaziert, gewinnt man den Eindruck die größte Attraktion und Anziehungspunkt der Altstadt wäre die Wertstoffinsel hinterm Rathaus.

 

Parken in Wolfratshausen, Folge z

Freitag, Juli 31st, 2015

Nun hat es also doch noch zu einer neuen Schrankenanlage vor der Loisachhalle gereicht.

Jetzt gibt es doch tatsächlich auch noch am best nachgefragten Freitag vormittag – passend zum grünen Markt in der Stadt – wieder freie Parkplätze.

Viele Leutz können sich nicht mehr darauf verlassen, freitags vor der Loisachhalle kostenlos zu parken.

Aus dieser Situation heraus wird der gemeinnützige Verein Lebendige Altstadt scharf schließen, daß das Parkdeckhaus längst überfällig ist und nun endlich gebaut werden muß.

Aber demnächst wird uns ja ein Parkkonzept unterbreitet. Dann wissen wir endlich Bescheid über die Parkplatznöte in unserer Stadt.

 

Der Würgeladen – wieder eine Erfolgsstory von WOR

Dienstag, Juli 28th, 2015

Nun greifen die Stadträte aber dem Team vom Bürgerladen sowas von unter die Arme !

45 Fragen wollen die CSU, die Bürgervereinigung, die SPD, die Grünen sowie Dr. Schmid und Fritz Meixner von der Verwaltung bis nach der Sommerpause der Stadträte geklärt haben.

Aus den 45 beantworteten Fragen resultieren meiner groben Schätzung nach 90 neue Fragen oder Alternativen.

Diese 90 Fragen oder Alternativen werden dann von der Verwaltung bis zur immer friedvollen und seligmachenden Weihnachtssitzung abgearbeitet, woraus dann aber  im Januar 180 neue Fragen und Alternativen vorgebracht werden.

Voraussichtlich zu Ostern wird man sich dann womöglich mehrheitlich dazu durchgerungen haben, dem Bürgerladen eine Vermietung der ganzen Fläche oder doch nur eines Teils in Aussicht zu stellen, wenn denn die von den Räten vorgebenen Eckpfeiler – die noch festgelegt werden – eingehalten werden.

Sollte aber der Businessplan des Bürgerladens die Räte dann doch nicht überzeugen, werden die Räte aus Fürsorge einen Bürgerladen im Stadtgebiet verbieten.

Zum Schluß bekommen dann auch noch alle Recht.

Die Bürger haben sich zwischenzeitlich anderweitig orientiert – der Bürgerladen floppt. Das haben die einen dann ja schon immer gesagt.

Die anderen sagen, es hat nur gefloppt weil die Beschlüsse von den Räten so lange auf sich haben warten lassen.

Und wenn es ein Erfolg wird, dann waren es sowieso alle.

Nun, auf jeden Fall ist Wolfratshausen dann wieder um eine weitere Geschichte aus dem Stadtrat bereichert worden.